Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas(KPCh) wird im Juli seine dritte Plenartagung abhalten, um die Reformen weiter zu vertiefen und die Modernisierung Chinas voranzutreiben. Dies wurde auf einer Parteisitzung am Dienstag beschlossen. 

Während der Sitzung analysierte das Politbüro des Zentralkomitees der KPCh unter anderem die Leistung der Wirtschaft. Darüberhinaus berieten die Teilnehmenden sich über ein Dokument bezüglich der politischen Maßnahmen zur Förderung der hochwertigen, integrierten Entwicklung des Jangtse-Deltas. Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der KPCh und Staatsoberhaupt der Landes, führte den Vorsitz der Sitzung. 

Die politischen Entscheidungsträger betonten laut Angaben, dass die Fortsetzung der Reformen und der Öffnung des Landes angesichts ein Muss sei - vor allem angesichts der komplexen nationalen und internationalen Rahmenbedingungen, einer neuen Runde der wissenschaftlich-technischen und industriellen Revolution und der neuen Erwartungen der Öffentlichkeit. Die gesamte Partei müsse die Initiative ergreifen, um die Reformen stärker in den Vordergrund zu rücken und diese in jeder Hinsicht zu vertiefen. Dabei soll der Schwerpunkt auf der Förderung der chinesischen Modernisierung liegen, heißt es in einer Zusammenfassung der Sitzung.

Bezugnehmend auf das Vorhaben einer umfassenden Vertiefung der Reformen betonten die politischen Entscheidungsträger, dass es nötig sei, die Reform des Wirtschaftssystems als Sprungbrett zu nutzen, um soziale Fairness und Gerechtigkeit besser zu fördern. Gleichermaßen ließe sich dadurch im Umkehrschluss das öffentliche Wohlergehen verbessern. 

Das Ziel sei es, eine starke Dynamik und institutionelle Garantien für die Modernisierung zu schaffen, sagten die Entscheidungsträger. 

Was die Wirtschaft betrifft wurde auf die zunehmenden positiven Faktoren in der Wirtschaftsleistung in diesem Jahr hingewiesen. Diese äußerten sich in einer anhaltenden Wachstumsdynamik, besseren sozialen Erwartungen und konkreten Schritten in der hochwertigen Entwicklung. 

Chinas BIP wuchs im ersten Quartal dieses Jahres um 5,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Damit übertraf es die Erwartungen, obwohl die unzureichende Nachfrage noch immer ein Problem darstellte. 

Das Treffen wies auch auf die Herausforderungen hin, mit denen China weiterhin konfrontiert ist. Hierzu zählen insbesondere der Mangel an effektiver Nachfrage, der beträchtliche Druck, dem die Unternehmen in ihrer Geschäftstätigkeit ausgesetzt sind und Risiken und versteckten Gefahren in Schlüsselsektoren.

Die politischen Entscheidungsträger bekräftigten die Notwendigkeit einer proaktiven Finanzpolitik und einer umsichtigen Geldpolitik und betonten die Notwendigkeit einer unverzüglichen Emission und effektiven Nutzung ultralanger Sonder-Staatsanleihen. Ebenfalls dringen notwendig seien beschleunigte Emission und Nutzung von Sonderanleihen und eine Aufrechterhaltung der Intensität der notwendigen Finanzausgaben.

Um die Inlandsnachfrage anzukurbeln, wurden auf dem Treffen Maßnahmen zur Förderung der Verbraucherausgaben, zur Befriedigung der unterschiedlichen Bedürfnisse der Menschen nach qualitativ hochwertigem Konsum und zum Vorantreiben einer auf die Menschen ausgerichteten neuen Urbanisierung hervorgehoben. 

Die politischen Entscheidungsträger betonten, dass die Entwicklung neuer, qualitativ hochwertiger Produktivkräfte auf die lokalen Gegebenheiten zugeschnitten sein müsse. Zudem wurde angemerkt, dass mehr getan werden müsse, um aufstrebende Sektoren aufzubauen, die Entwicklung von Zukunftsindustrien zu planen und Spitzentechnologien einzusetzen, um die Umwandlung und Modernisierung traditioneller Industrien zu ermöglichen. 

Im Rahmen umfassenderer Maßnahmen zur Vertiefung der Reformen und zur Ausweitung der Öffnung wurden auf dem Treffen zudem proaktive Schritte zur Ausweitung des Handels gefordert. Sowohl der Handel mit Zwischenprodukten, der Handels mit Dienstleistungen, der digitale sowie der grenzüberschreitende elektronische Handel standen hierbei im Fokus. Dabei sollen Privatunternehmen mehr Anreize zur Erkundung globaler Märkte erhalten. Laut Zusammenfassung des Treffen werde die Regierung stärkere Maßnahmen ergreifen, um ausländische Investitionen anzuziehen, so die Zusammenfassung des Treffens.

Auch der Immobiliensektor stand auf der Agenda des Treffens. In Bezug hierauf verdeutlichten die politischen Entscheidungsträger die Notwendigkeit, eine auf die verschiedenen Städte zugeschnittene Politik zu verfolgen und dafür zu sorgen, dass die lokalen Behörden, Immobilienunternehmen und Finanzinstitute die ihnen zustehende Verantwortung für die Durchführung von Wohnungsbauprojekten übernehmen. Nur so können nach Ansicht der Entscheidungsträger die legitimen Rechte der Hauskäufer geschützt werden. 

Die politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger kündigten an, neue Maßnahmen für den Umgang mit den Beständen im Immobiliensektor in Erwägung zu ziehen und die Bemühungen um den Bau neuer Wohnungen zu optimieren. Damit soll sichergestellt werden, dass das Land den neuen Veränderungen bei Angebot und Nachfrage auf dem Immobilienmarkt sowie den Erwartungen der Öffentlichkeit an hochwertigen Wohnraum gerecht werde. 

Auf dem Treffen wurde die Notwendigkeit hervorgehoben, die Pläne zur Bewältigung des Schuldenrisikos auf lokaler Ebene gründlich umzusetzen. Dies soll sicherstellen, dass Regionen und Städte auf Provinzebene, die mit hohen Schuldenrisiken konfrontiert sind, ihre Schulden abbauen und gleichzeitig eine stabile Entwicklung beibehalten können. Die politischen Entscheidungsträger forderten, dass das Jangtse-Delta, eines der wirtschaftlichen Motoren Chinas, bei der Angleichung an internationale Wirtschafts- und Handelsregeln auf hohem Niveau eine Führungsrolle übernimmt, die kooperative Öffnung auf hohem Niveau aktiv vorantreibt und neue Kräfte für eine offene Wirtschaft auf höherem Niveau schmiedet.