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Die China Cybersecurity Industry Alliance (CCIA) organisierte eine Zusammenstellung des Berichts "US Threats and Sabotage to the Security and Development of Global Cyberspace" (sowohl in der chinesischen als auch in der englischen Fassung). Dieser soll die "Hegemonie und das schikanöse Verhalten" der Vereinigten Staaten im Cyberspace entlarven.
In dem Bericht werden aus der Perspektive von Cybersecurity-Experten die spezifischen Handlungen der Vereinigten Staaten, die die Sicherheit und Entwicklung des globalen Cyberspace bedrohen und untergraben, anhand empirischer Analysen genau verfolgt. Er stützt sich auf andere vorliegende Berichte und Artikel, die in den vergangenen Jahren bereits von Regierungsstellen, Forschungseinrichtungen, globalen Cybersicherheitsunternehmen und anderen Stellen veröffentlicht wurden. Dabei werden verschiedene Analyseverfahren und Forschungsergebnisse integriert, um eventuelle Bedrohungen, die von den Vereinigten Staaten für die globale Sicherheit und Entwicklung des Cyberspace ausgehen, zu analysieren. Durch die Zusammenstellung von Berichten und Artikeln aus diesen verschiedenen Quellen werden konkrete Beispiele für das schikanöse Verhalten der USA aufgezeigt.
Der Bericht ist in sechs Abschnitte unterteilt. Ein zentraler Aspekt darin ist die Infiltration ausländischer Regierungen durch die USA mithilfe des Internets. Es wird darauf hingewiesen, wie das Internet durch die USA als Instrument zur subversiven Einflussnahme genutzt werde, um Regimewechsel und politische Unruhen in anderen Ländern herbeizuführen. Diese Taktiken reichen von der Verbreitung von Fake News bis hin zur Manipulation der öffentlichen Meinung über soziale Medienplattformen.
Darüber hinaus thematisiert der Bericht die Überwachung und Spionage der USA im Cyberspace. Durch Programme wie PRISM habe die NSA weltweit Kommunikationsdaten gesammelt und die Privatsphäre von Millionen von Menschen verletzt. Der Bericht beleuchtet auch konkrete Fälle von Cyberangriffen auf kritische Infrastrukturen in anderen Ländern, die von den USA durchgeführt wurden, sowie die Auslösung eines Cyberwettrüstens durch die Entwicklung und den Einsatz von Cyberwaffen.
Ein weiterer Themenschwerpunkt sind die Maßnahmen der USA zur Störung globaler Industrie und Lieferketten. Durch Ausfuhrkontrollen und politische Druckmittel haben die USA versucht, ausländische Unternehmen zu unterdrücken und zu schwächen, insbesondere solche aus China. Dies hat zu Spannungen und Unsicherheiten in der globalen Technologielandschaft geführt. Lesen Sie auch: ASML wird einige Anlagen in China nicht mehr warten // Chinesische Elektrofahrzeuge sollen aus den USA verbannt werden // Die Rivalität zwischen den USA und China und die Herausforderung der WTO-Regeln
Der Bericht hebt darüberhinaus auch das destabilisierende Verhalten der USA hervor, das darauf abziele, die Regeln und Ordnung im Cyberspace zu untergraben. Anstatt sich an internationale Standards und Normen zu halten, haben die USA versucht, ihren eigenen Vorteil zu maximieren und andere Länder zu dominieren. Lesen Sie auch: 'Wenn sie es verabschieden, werde ich es unterschreiben': Biden unterstützt Gesetzentwurf zum Verbot von TikTok
Dies hat zu einem zunehmenden Misstrauen und einer Verschlechterung der internationalen Beziehungen im Cyberspace geführt.
Insgesamt verdeutlicht der Bericht die ernsthaften Bedrohungen und Schäden, die das schikanöse Verhalten der USA für die globale Sicherheit und Entwicklung des Cyberspace sowie für den Weltfrieden und die Stabilität verursache. Durch den Bericht wird zu einem verstärkten Dialog, einer verstärkten Zusammenarbeit und der gemeinsamen Bemühung aller Akteure im Cyberspace aufgerufen, um diese Herausforderungen anzugehen und eine bessere Zukunft für die Menschheit zu schaffen.
Chinas Exporte schrumpften im März deutlich, zeitgleich wurden auch bei den Importe unerwartete Rückgange festgestellt, wie Zolldaten, die am Freitag veröffentlicht wurden, zeigen.
Sowohl Import als auch Export blieben somit deutlich hinter den Marktprognosen zurück - die Lieferungen aus China sanken im Jahresvergleich um 7,5 % und die Einfuhren um 1,9 %.
Aktuelle Daten verdeutlichen, vor welcher Herausforderung die politischen Entscheidungsträger stehen, wenn sie versuchen, die noch nicht stabile wirtschaftliche Erholung zu stützen. Die Exportlieferungen zeigen den stärksten Rückgang seit August 2023 und lagen mit dem 7,5 prozentigen Einbruch weit über dem in einer Reuters-Umfrage unter Wirtschaftsexperten prognostizierten Rückgang von 2,3 %. Im Zeitraum Januar-Februar stiegen die Ausfuhren noch um 7,1 %.
Die Exporteure des Landes hatten bereits über lange Zeitspannen im letzten Jahr schere Zeiten. Bedingt wurden diese durch eine schwache Auslandsnachfrage und die restriktive globale Geldpolitik. Da weder die US-Notenbank noch andere Industrienationen Anzeichen zeigen, die Zinssätze wieder zu senken, könnten die chinesischen Hersteller beim Versuch der Exportsteigerung vor weiteren Herausforderungen stehen. In einer Umfrage des China Beige Book heißt es, dass die jüngsten Verbesserungen der Geschäftsbedingungen, einschließlich besserer Unternehmensumsätze, Gewinne und Investitionsausgaben, "eher eine Rückkehr zum Mittelmaß von wirklich schlecht" seien.
Analysten warnen vor den westlichen Bedenken, Chinas Überkapazitäten gegenüber. Diese könnten in einigen Industriezweigen zu weiteren Handelsbarrieren für das weltweite Produktionszentrum führen.
Die Zahlen für die Einfuhren im März, die um 1,9 % fielen, folgen auf ein Wachstum von 3,5 % in den ersten beiden Monaten. Dies unterstreicht die schleppende Inlandsnachfrage. Auch die Daten vom Donnerstag unterstrichen diese und zeigen, dass sich die Verbraucherinflation im letzten Monat stärker als erwartet abgekühlt hat.
Die chinesische Wirtschaft startete zuerst recht solide in das neue Jahr. Die politischen Entscheidungsträger hatten seit der zweiten Hälfte des Jahres 2023 Unterstützungsmaßnahmen zur Belebung des Haushaltskonsums, des Marktvertrauens sowie der privaten Investitionen ergriffen. Dennoch entwickelt sich die chinesischen Wirtschaft nicht einheitlich. Analysten erwarten unteranderem deshalb, vor allem aber wegen der anhaltenden Krise im Immobiliensektor in nächster Zeit keine umfassende Erholung.
Die Rating-Agentur Fitch senkte am Mittwoch den Ausblick für Chinas Kreditwürdigkeit auf negativ. Als Gründe hierfür führe Fitch Risiken für die öffentlichen Finanzen auf, da eine Wirtschaft bei der Umstellung auf neue Wachstumsmodelle mit zunehmender Unsicherheit konfrontiert sei. Das chinesische Finanzministerium kritisierte diese Herabstufung.
Eine durch Reuters durchgeführte Umfrage vom Donnerstag ergab, dass die Wirtschaft im ersten Quartal wahrscheinlich um 4,6 % gegenüber dem Vorjahr gewachsen ist. Es gebe Anzeichen für eine Stabilisierung der chinesischen Wirtschaft, was den Druck auf die politischen Entscheidungsträger aufrechterhält, weitere Konjunkturmaßnahmen zu ergreifen.
Analysten sehen jedoch vor allem die Zentralbank mit einer Herausforderung konfrontiert, da nun mehr Kredite in die Produktion als in den Konsum fließen. Dies wiederum könne strukturelle Schwächen in der Wirtschaft aufdecken und die Wirksamkeit der geldpolitischen Instrumente des Landes verringern.
Auf der fiskalischen Seite plant China die Ausgabe von speziellen ultralangfristigen Staatsanleihen in Höhe von einer Billion Yuan zur Unterstützung von Schlüsselbereichen. Die Ausgaben von Sonderanleihen für lokale Regierungen im Jahr 2024 wurde zudem von 3,8 Billionen Yuan im Jahr 2023 auf 3,9 Billionen Yuan im aktuellen Jahr erhöht. Um die Nachfrage anzukurbeln, hat das Kabinett im vergangenen Monat einen Plan zur Förderung der Modernisierung von Großgeräten und des Verkaufs von Konsumgütern verabschiedet.
Dem Leiter der Wirtschaftsplanung des Landes zufolge, könnte dieser Plan eine Marktnachfrage von über fünf Billionen Yuan jährlich generieren.
