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Xis Europa-Besuch soll die Beziehungen stärken

May 1, 2024 um 02:45 PM © IMAGO / photothek

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Anfang Mai besucht der chinesische Präsident Xi Jinping drei Europäische Länder: Frankreich, Serbien und Ungarn. Dabei wird vieles auf die Staatsbesuche gesetzt. Es wird zum einen erwartet, dass durch die Besuche Xi's ein neues Kapitel der Solidarität und Zusammenarbeit zwischen China und den drei europäischen Ländern aufgeschlagen werden. Zum anderen sollen den Beziehungen zwischen China und der Europäischen Union neue Impulse verleihen werden. Dies fassten Beamte und Analysten zusammen.

 

Besuch stärkt nicht nur bilaterale Beziehungen zwischen China und der EU

 

Xi, der zum ersten Mal seit fünf Jahren nach Europa reist, wird die drei Länder zwischen dem 5. und 10. Mai besuchen. Seine Reise erfolgt auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, des serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic sowie des ungarischen Präsidenten Tamas Sulyok und des Premierministers Viktor Orban, wie das chinesische Außenministerium erklärte.

Lin Jian, ein Sprecher des Außenministeriums, erklärte am Montag, dass die bevorstehende Reise dazu dienen werde, die bilateralen Beziehungen zwischen China und den entsprechenden Ländern zu stärken. Gleichzeitig soll sie aber auch der Förderung der allgemeine Entwicklung der Beziehungen zwischen China und der EU dienen und den globalen Frieden und die Entwicklung stärken. 

 

Xi's Besuch stärkt Kooperation zwischen China und Frankreich zum 60-jährigen Jubiläum 

 

In diesem Jahr feiern Frankreich und China das 60-jährige Bestehen der bilateralen Beziehungen - Xis Besuch fällt passend genau in diese Zeit und findet ein Jahr, nachdem der chinesische Präsident Präsident Macron in Peking und Guangzhou in der Provinz Guangdong empfangen wurde, statt.

Während des bevorstehenden Besuchs wird Xi Gespräche mit Macron führen, um sich über die bilateralen Beziehungen und die Beziehungen zwischen China und der EU auszutauschen. Die Staatsoberhäupter werden sich außerhalb von Paris zu weiteren intensiven Gesprächen treffen, so Lin. "Die Beziehungen zwischen China und Frankreich stehen seit langem an der Spitze der Beziehungen zwischen China und dem Westen", sagte Lin und fügte hinzu, dass die bevorstehende Reise von großer Bedeutung für die Fortsetzung und den Ausbau der Beziehungen sei. 

Peking möchte mit Paris zusammenarbeiten, um das gegenseitige politische Vertrauen weiter zu festigen und die Einheit und Zusammenarbeit zu stärken. Durch die Intensivierung der Kooperation der beiden Länder könne die bilaterale umfassende strategische Partnerschaft auf ein neues Niveau gehoben und der gesunden und stabilen Entwicklung der chinesisch-europäischen Beziehungen neue Impulse verliehen werden, erklärte er. 

 

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Frankreich ist Chinas drittgrößter Handelspartner und die drittgrößte Quelle tatsächlicher Investitionen innerhalb der EU, während China der größter Handelspartner Frankreichs in Asien und der siebtgrößte weltweit ist.

Ding Chun, Direktor des Zentrums für Europastudien der Fudan-Universität, sagte, dass die Auswirkungen einer stärkeren Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen China und Frankreich, einem großen Land, das lange Zeit strategische Autonomie bewahrt hat, weit über die bilateralen Beziehungen hinaus reichen würden. "Der Ausbau der Beziehungen zwischen Peking und Paris wird als Modell für den Ausbau der Beziehungen zwischen China und anderen großen Ländern und der EU dienen", sagte er. Ding fügte zudem hinzu, dass zwischen China und Frankreich ein großes Potenzial für eine wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit bestehe. Beide Länder könnten den Austausch zwischen den Menschen durch Veranstaltungen wie das chinesisch-französische Jahr der Kultur und des Tourismus in diesem Jahr weiter fördern.

Eine verstärkte Koordinierung zwischen China und Frankreich könne auch bei globalen Krisenherden für den Weltfrieden und die Stabilität von großer Bedeutung sein, da beide Länder ständige Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen sind, so Ding. 

 

Stärkung der 'eisernen Freundschaft' zwischen Serbien und China

 

Lin Jian, der Sprecher des Außenministeriums, hob auch die festen Beziehungen zwischen China und Serbien hervor. Serbien gilt als Chinas erster umfassender strategischer Partner in der mittel- und osteuropäischen Region. Für Xi's Besuchs in Belgrad stehen die Erörterung der Aufwertung der Beziehungen zwischen China und Serbien auf der Agenda des chinesische Staatsoberhaupts und des serbischen Präsidenten Vucic. Außerdem soll der Weg für die künftige Entwicklung der bilateralen Beziehungen aufgezeigt werden. 

Peking erklärt schon vorab die Bereitschaft, mit Belgrad bei der Gestaltung des bevorstehenden Besuchs zusammenzuarbeiten. Ziel sei es, die bereits seit Jahrzehnten bestehende „eiserne Freundschaft“ weiter zu festigen, das gegenseitige politische Vertrauen zu vertiefen, die bereits bestehende pragmatische Zusammenarbeit auszubauen und so ein neues Kapitel in der Geschichte der bilateralen Beziehungen der Länder aufzuschlagen.

 

75. Jahre diplomatische Beziehungen zwischen China und Ungarn 

 

Im Hinblick auf den geplanten Besuch in Ungarn erklärte Lin, dass die Stärkung der langjährigen bilateralen Beziehungen zwischen Peking und Budapest, das in diesem Jahr den 75. Jahrestag seiner diplomatischen Beziehungen feiert, im beiderseitigen Interesse der Länder liege. "Dieser Meilenstein-Besuch wird die bilateralen Beziehungen auf eine neue Ebene heben, ein neues Kapitel in der freundschaftlichen Zusammenarbeit zwischen China und Ungarn aufschlagen und der Entwicklung der Beziehungen zwischen China und der EU neuen Schwung verleihen", sagte Lin. 

Ding von der Fudan-Universität fügte hinzu, dass sowohl Serbien als auch Ungarn durchaus motiviert sind, wenn es um das Voranbringen der Zusammenarbeit mit China im Rahmen der Belt and Road Initiative geht. Die Stärkung der Beziehungen zwischen China und Ungarn, das im Juli die rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernehmen wird, werde auch dazu dienen, die Beziehungen zwischen China und der EU zu stabilisieren und es beiden Seiten ermöglichen, ihre Differenzen besser zu bewältigen, fügte er hinzu.