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China und die USA vereinbaren, den Konsens des Gipfels von San Francisco umzusetzen

China und die USA vereinbaren, den Konsens des Gipfels von San Francisco umzusetzen

January 1, 1970 um 12:00 AM © IMAGO / Kyodo News

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Der chinesische Staatsrat und Minister für öffentliche Sicherheit, Wang Xiaohong, und der US-Minister für Innere Sicherheit, Alejandro Mayorkas, haben sich am Sonntag darauf geeinigt, den wichtigen Konsens, der beim Treffen der beiden Staatschefs in San Francisco erzielt wurde, umzusetzen.

Wang wies darauf hin, dass der chinesische Präsident Xi Jinping und der amerikanische Präsident Joe Biden während ihres historischen Treffens in San Francisco die zukunftsorientierte "San Francisco Vision" formuliert hätten. Wang sagte, er hoffe, dass beide Seiten an dem wichtigen Konsens der beiden Staatschefs festhalten, die Prinzipien des gegenseitigen Respekts, der friedlichen Koexistenz und der Win-Win-Kooperation aufrechterhalten, die Kerninteressen und Hauptanliegen des jeweils anderen respektieren und Hindernisse für die bilaterale Zusammenarbeit bei der Drogenkontrolle und der Strafverfolgung sowie den Austausch zwischen den Menschen beseitigen werden.

Wang forderte die USA auf, chinesische Studenten nicht länger grundlos zu schikanieren und zu verhören und dafür zu sorgen, dass chinesische Staatsbürger bei der Einreise fair und in voller Würde behandelt werden. Washington solle außerdem konkrete und wirksame Maßnahmen ergreifen, um die Sicherheit der chinesischen diplomatischen und konsularischen Vertretungen und des Personals in den Vereinigten Staaten zu gewährleisten, die Visabeschränkungen für die betreffenden chinesischen Einrichtungen und das Personal aufzuheben und den Fehler zu korrigieren, China als "Hauptdrogenherkunftsland" einzustufen, so Wang.

Beide Seiten kamen überein, zur stetigen Entwicklung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen beizutragen, indem sie den von den beiden Staatschefs erzielten wichtigen Konsens umsetzen, den Dialog und die Zusammenarbeit bei der Drogenkontrolle und der Strafverfolgung aufrechterhalten, den Anliegen der jeweils anderen Seite Bedeutung beimessen und Fragen auf der Grundlage des gegenseitigen Respekts, des Umgangs mit Unterschieden und der für beide Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit angemessen lösen.