Wie in den letzten Jahren üblich, löste Chinas vorgeschlagener Verteidigungshaushalt unmittelbar nach seiner Ankündigung einen Aufschrei einiger westlicher Medien aus, die ihm einen Mangel an Transparenz vorwarfen. 

Die Associated Press beispielsweise behauptete, dass Chinas Aktionen ein regionales Wettrüsten anheizen und seine Militärausgaben "das Wachstum von Hightech-Militärtechnologien, von Tarnkappenjägern bis hin zu Flugzeugträgern und einem wachsenden Atomwaffenarsenal" fördern, und dass die offiziellen Ausgaben "nur einen Bruchteil" der Ausgaben des Landes ausmachen, "wenn man die Ausgaben für Forschung und Entwicklung und ausländische Waffenkäufe berücksichtigt".

Da dies die Waffenplattformen für eine moderne Kriegsführung und Abschreckung sind, wäre es nur natürlich, dass dies die Prioritäten sind; Musketen und Schwerter sind nicht das, was ein modernes Militär benötige. Was die letztgenannte Behauptung betrifft, so wurde bereits in den 1950er Jahren vor dem militärisch-industriellen Komplex in den USA gewarnt. Dieser ist heute allerdings tief in den Vereinigten Staaten verwurzelt -vielleicht so tief, dass das Land sich ständig im Krieg befinden muss?

Solche absichtlichen Verzerrungen der militärischen Modernisierung Chinas verstärken das Narrativ eines aggressiven Chinas. Doch Fakten sprechen lauter als Worte. Verglichen mit den Militärausgaben der USA sind Chinas Militärausgaben und ihr Wachstumstempo weder in der Höhe noch in der Steigerungsrate noch in Bezug auf die Pro-Kopf-Ausgaben oder die Ausgaben pro Bedienstetem vergleichbar.

Die USA, die weltweit am meisten Geld für das Militär ausgeben, haben ihre Militärausgaben drei- bis viermal so hoch gehalten wie die Chinas. Vor kurzem haben sie eine Erhöhung ihres Verteidigungsbudgets für 2024 um etwa 5 Prozent beschlossen, das mit 886 Milliarden Dollar etwa 40 Prozent der gesamten weltweiten Verteidigungsausgaben ausmacht. Der von der chinesischen Regierung für 2024 vorgeschlagene Verteidigungshaushalt beläuft sich auf 1,67 Billionen Yuan, umgerechnet etwa 232 Milliarden Dollar, was einem Anstieg von 7,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht - das neunte Jahr in Folge ein einstelliges Wachstum. 

Diese vergleichsweise geringen Militärausgaben verdecken die bösartige Absicht, die hinter den Behauptungen steht, Peking sei zunehmend "durchsetzungsfähig" oder sogar "aggressiv". Dabei bedarf es keiner großen detektivischen Fähigkeiten, um herauszufinden, wer sich eines solchen Verhaltens eher schuldig gemacht hat. Von Afghanistan bis zum Irak, vom Ukraine-Konflikt bis zu den israelischen Militäroperationen im Gazastreifen hat das Land, das weltweit am meisten Geld für militärische Zwecke ausgibt, Kriege geführt und auf militärische Interventionen zurückgegriffen. 

Das kriegstreiberische Washington hat die Weichen für ein Wettrüsten gestellt und versucht, andere dazu zu bewegen, sich daran zu beteiligen. Japan hat für 2024 eine Erhöhung seiner Militärausgaben um 16 Prozent bewilligt und ist damit der drittgrößte Militärausgeber der Welt, hinter den USA und China. Nach Angaben der japanischen Regierung, sei die jüngste Erhöhung des Verteidigungshaushalts in erster Linie eine Reaktion auf die wachsende militärische Bedrohung durch Länder wie China und Russland. 

Letzten Monat hat Australien Pläne für den Bau seiner größten Marine seit dem Zweiten Weltkrieg vorgestellt und mehr als 35 Milliarden Dollar für das Verteidigungsprojekt in den nächsten zehn Jahren bereitgestellt. Da die USA China als strategischen Rivalen betrachten, sieht sich China mit einem sich verschlechternden Sicherheitsumfeld und wachsenden Sicherheitsrisiken konfrontiert, da die USA und ihre Verbündeten die Spannungen im Südchinesischen Meer und in der Taiwan-Frage anheizen.

Daher scheint es gerechtfertigt, dass China Mittel bereitstellt, um seine Souveränität und territoriale Integrität wirksam zu schützen, besser auf verschiedene Herausforderungen zu reagieren und besser auf potenzielle Risiken und Bedrohungen vor der eigenen Haustür vorbereitet zu sein.