Während Olaf Scholz' dreitägigem Staatsbesuch in China, der am Sonntag begannt, werden sowohl Präsident Xi Jinping als auch Premierminister Li Qiang mit dem deutschen Bundeskanzler zusammentreffen. Die Beziehungen zwischen China und Deutschland sowie Themen von gemeinsamem Interesse sollen während der Treffen besprochen werden. 

China habe Deutschland immer als wichtigen Partner für eine Win-Win-Kooperation betrachtet und unterstütze Deutschland dabei, eine wichtigere Rolle in Europa und der Welt zu spielen, sagte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, auf einer regulären Pressekonferenz. "Beide Länder profitieren von der Entwicklung des jeweils anderen und haben die stetige und nachhaltige Entwicklung der chinesisch-europäischen Beziehungen gefördert", so Mao. 

Der Besuch von Scholz in China zeige Beobachtern zufolge die Bedeutung der bilateralen Beziehungen zwischen China und Deutschland sowie zwischen China und der Europäischen Union.

Der deutsche Bundeskanzler besuchte am Sonntag zunächst Chongqing, bevor er am Montag nach Shanghai weiterreiste. Jochum Haakma, Vorsitzender der EU-China Business Association, erklärte, der Besuch von Scholz mit drei Bundesministern und einer hochrangigen Unternehmensdelegation sei nicht nur für Deutschland von großer Bedeutung, sondern auch für die Beziehungen zwischen China und der EU. China sei der größte Handelspartner Deutschlands und Deutschland der mit Abstand größte europäische Investor in China, so Haakma. Die Wirtschaft Deutschlands und der EU seien stärker mit der chinesischen Wirtschaft verflochten und integriert, als viele Menschen es sich vorstellen könnten. "Dieser Besuch zeigt, dass China für Deutschland von großer Bedeutung ist, und es ist sehr gut, dass die Staats- und Regierungschefs beider Länder miteinander sprechen und sich in die Augen schauen. Nur so kann auf beiden Seiten Vertrauen aufgebaut und die Tür für Gespräche offen gehalten werden", sagte er. Haakma glaube, dass Scholz einen pragmatischen Ansatz zur Verbesserung der Zusammenarbeit mit China verfolgen werde, einschließlich der Bereitschaft, den Dialog aufrechtzuerhalten und jegliche Abkopplungsrhetorik und Blockkonfrontation abzulehnen. 

Michael Borchmann, ehemaliger hessischer Ministerialdirektor für internationale Angelegenheiten, sagte, er erinnere sich noch gut an Scholz' entscheidenden Besuch in China im November 2022 inmitten der COVID-19-Pandemie, weniger als ein Jahr nach seinem Amtsantritt. Auch Scholz' hochkarätige Delegation aus drei Ministern und führenden Wirtschaftsvertretern beeindrucken Borchmann, genau wie die Tatsache, dass sich viele der Delegation anschließen wollten. 

Roland Busch, Vorstandsvorsitzender von Siemens sowie Vorsitzender und Präsident des Asien-Pazifik-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, BMW-Vorstandsvorsitzender Oliver Zipse, Bayer-Chef Bill Anderson und ThyssenKrupp-Chef Miguel Lopez sind laut deutschen Medien Teil der Wirtschaftsdelegation. "Dies zeigt das große Interesse unseres Landes an einer engen Zusammenarbeit mit China. Sie denken pragmatisch und nicht im Interesse von politischen China-Bashern. Daher habe ich gute Erwartungen an ein gutes Ergebnis seines Besuchs." Er sagte, dass Scholz als ehemaliger Bürgermeister von Hamburg die "lebenswichtige Bedeutung" Chinas verstehe, was sein Engagement für den COSCO-Deal erklären könnte. 

Im Oktober 2022 setzte Scholz einen Deal durch, der es COSCO ermöglichte, 24,99 Prozent der Anteile am Hamburger Tollerort-Terminal zu erwerben - trotz der Bedenken mehrerer Kabinettsmitglieder. "Er betrachtet China rational, im besten Interesse Deutschlands und nicht ideologisch, nur um ein fremdes Land im Westen zu unterstützen", sagte er und bezog sich damit eindeutig auf die USA, die in Europa viel Einfluss ausüben. 

Ding Chun, Direktor des Zentrums für Europastudien an der Fudan-Universität, sagte, Scholz' Besuch spiegele die Bedeutung Chinas als Wirtschafts- und Handelspartner für Deutschland wider. - vor allem in einer Zeit, in der die deutsche Wirtschaft vor zahlreichen Herausforderungen stehe. "Trotz einiger Differenzen in der China-Politik seiner Drei-Parteien-Koalitionsregierung besteht ein Konsens darüber, dass der chinesische Markt unverzichtbar ist und es keine Abkopplung geben sollte", sagte Ding, der 2015 Gastgeber einer Rede des damaligen Hamburger Bürgermeisters Scholz an der Fudan-Universität war.

Scholz‘ Intentionen lassen sich zudem dahingehend interpretieren, dass er die Kommunikation und Koordination mit China hinsichtlich Themen wie eines multilateralen Systems und Freihandel intensivieren wolle, so Ding. Dies sei vor allem in Anbetracht der aktuellen geopolitischen Situation bedeutsam, die von dem Konflikt in der Ukraine und wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Europa geprägt ist. "Ob es um die globale Geopolitik, die Konflikte zwischen Russland und der Ukraine und zwischen Israel und Palästina, den Klimawandel oder die Ernährungssicherheit geht, sie können nicht ohne Chinas Beteiligung gelöst werden. Und als wichtiger Akteur in Europa ist Deutschland der Meinung, dass es wichtig ist, mit China über heikle Themen zu kommunizieren", sagte Ding. 

Lai Suetyi, außerordentliche Professorin am Zentrum für Europastudien an der Guangdong University of Foreign Studies, sagte, dass bei dem Treffen von Scholz mit den chinesischen Staats- und Regierungschefs mehrere Themen besprochen werden. Hierzu gehören die bilaterale wirtschaftliche Zusammenarbeit, die Antisubventionsuntersuchung der EU gegen chinesische Elektrofahrzeuge und die Konflikte in der Ukraine und im Gazastreifen. "Wie fruchtbar diese Reise sein wird, ist noch ungewiss", sagte sie und fügte hinzu, dass Scholz' Drei-Parteien-Koalitionsregierung bedeutet, dass er nicht ungezwungen sei. Außerdem sei Deutschland stark von der USA abhängig, weshalb Scholz' die USA im Auge behalten müsse.